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Meldungen

Bild: Thorsten Pfau

Mit der Schulpflicht soll das Recht auf Bildung eines jeden Kindes umgesetzt werden

Martin Habersaat: Mit der Schulpflicht soll das Recht auf Bildung eines jeden Kindes umgesetzt werden. Bleibt dieses Recht unerfüllt, hat das Konsequenzen für ein ganzes Leben. Es ist daher wichtig, genau hinzusehen, wo und warum die Schulpflicht nicht erfüllt wird. 2.324 Schülerinnen und Schüler haben im ersten Schuljahr 40 Tage oder mehr gefehlt.

Die Ampel verkleinert den Bundestag

In den letzten Jahren ist der Bundestag immer größer geworden. Derzeit sind es 736 Abgeordnete. Es drohte sogar der 1000-Sitze-XXL-Bundestag! Damit machen wir jetzt Schluss. Die Ampel verkleinert den Bundestag auf 630 Sitze. Was war das Problem? Es waren die…

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Schulbau: Große Probleme ohne Lösung

Martin Habersaat: "Der Sanierungsstau bei den Schulen ist riesig, vielerorts fehlen Räume. Für ein 120-Millionen-Euro Programm des Landes („IMPULS 2030 II“) meldeten die kommunalen Schulträger Vorhaben über ein Volumen von rd. 1,06 Mrd. Euro. Viele hatten aber von Vornherein auf eine Meldung verzichtet, da eine Überzeichnung des Programms absehbar war. Den kompletten Bedarf kennt die Landesregierung nicht und will ihn lieber auch nicht kennen."

Sitzung der RAG Bundestag

In der vergangenen Woche kam die RAG (Reservistenarbeitsgemeinschaft) Bundestag zu einer Sitzung zusammen. Die RAG Bundestag besteht aus Reservisten, die Abgeordnete sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundestags sind. Die RAG soll die Sichtbarkeit der Reserve im Bundestag erhöhen und dort…

Heute ist Internationaler Frauentag

Am 8. März wird der internationale Frauentag begangen. Er entstand in der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg im Kampf um die Gleichberechtigung. Die Idee des Frauentages wurde später von den Vereinten Nationen übernommen, die dazu erstmals im…